Der CDU-Abgeordnete Siegfried Kauder möchte illegale Downloads und Urheberrechtsverletzungen mit einer Internetsperre bestrafen. Wie finden Sie das?

Gut, weil das den Verursachern bestimmt besonders wehtut.
Gut. Eine schnelle und günstigere Methode als ein Gerichtsverfahren.
Schlecht. Wenn mehrere sich einen Anschluss teilen, ist das ungerecht.
Schlecht. Eine strafrechtliche Verfolgung wäre wirkungsvoller.

Patent-Hammer

03.02.2012

Motorola erwirkt Verkaufsverbot für iPhone und iPad (Upd.)

Empfindlicher Schlag für Apple: Motorola hat offenbar ein Urteil durchgesetzt, das sich auf den Verkauf von älteren iPhones und iPads auswirkt. Apple hat mehrere iPhone- und iPad-Modelle aus dem deutschen Online-Store entfernt.

Mannheim (dapd/red) - Auf der deutschen Webseite des Apple Stores ist lediglich ein "Derzeit nicht verfügbar" zu lesen. Betroffen sind iPhone 3G und 3GS, iPhone 4 und alle iPads mit UMTS-Modul. Das iPhone 4S ist weiterhin erhältlich, was wahrscheinlich daran liegt, dass hier ein anderer Mobilfunkchip verbaut wurde.

Zwei Urteile gegen Apple

Der Patentrechtsexperte Florian Müller geht davon aus, dass diese Entscheidung nicht mit dem jüngsten Urteil gegen Apple zusammenhängt. Dieses wurde am Freitagmorgen gefällt und bezieht sich auf die Push-Mail-Funktion zwischen iCloud und Apple-Geräten. Müller schätzt, dass es um ein früheres Urteil geht: Motorola hatte dieses im Dezember erwirkt und nun anscheinend gegen Hinterlegung einer Kaution durchsetzen lassen. Darin geht es um ein Patent, das ein grundlegender Bestandteil des GPRS-Standards ist.

iPhone und iPad bei Händlern weiter erhältlich

Die Klage richtete sich gegen Apple Sales International mit Sitz in Irland. Von dort aus wird der europäische Online-Store betrieben. Apple ließ verlauten, dass es über Händler und über andere Länder-Stores auch für deutsche Kunden kein Problem sein dürfte, die gewünschten Produkte dennoch zu bekommen. Der Konzern will trotzdem gegen die Verfügung vorgehen und erreichen, dass Motorola das Patent Konkurrenten zugänglich machen muss. Man habe sich bereits mehrfach um eine Lizenzierung bemüht.

Wenn Motorola auch das am Freitag ergangene Urteil durchsetzt, so Müller, würde Apple wahrscheinlich den Push-Mail-Service der iCloud einstellen müssen. Dies ist bereits die dritte Entscheidung, die das Gericht zugunsten Motorolas und gegen Apple gefällt hat.

Update: Am Freitagnachmittag ruderte Apple allerdings zurück. Alle Produkte sollten im Tagesverlauf wieder online zu bestellen sein. Es sei eine neue Situation eingetreten, sagte ein Sprecher, ging aber nicht weiter darauf ein.

( app05 )
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